Parlamentswahlen: Team K ist bereit

Am 25. September stehen in Rom Neuwahlen an und wir als Team K werden auf jeden Fall antreten. Als stärkste Oppositionskraft im Landtag wollen wir den Wähler:innen in Südtirol eine Alternative bieten. Angesichts des auf die SVP zugeschnittenen Wahlgesetzes, gilt es nun mögliche Partnerschaften auszuloten. 

Das italienische Wahlgesetz, Rosatellum genannt, sieht für Minderheitenparteien auf regionaler Ebene eine 20-prozentige Sperrklausel vor. Das bedeutet also, dass die Listenverbindung der Opposition in Südtirol auf provinzieller Ebene mindestens 40 Prozent der Stimmen erreichen muss, um über das Verhältniswahlrecht einen Sitz in der Abgeordnetenkammer zu erreichen. “Dieses Wahlgesetz ist maßgeschneidert für die SVP und garantiert, dass es keinen deutschsprachigen Nicht-SVP-Vertreter mehr in Rom geben wird. Um gegen die SVP zu bestehen, zwingt uns dieses Wahlgesetz daher dazu, Partner zu suchen”, erklärt Paul Köllensperger die  Situation.

“Wir haben dies bereits bei den Europawahlen im Mai 2019 versucht und als Liste auch ein beachtliches Ergebnis erzielt, jedoch konnte unser damaliger Partner +Europa die nationale Vier-Prozent-Hürde nicht meistern. Wir wollen der SVP das Feld nicht kampflos überlassen, denn es kann nicht sein, dass die SVP aufgrund dieses Wahlgesetzes alle Parlamentarier:innen stellt, aber nur 30% der Bevölkerung repräsentiert”, betont Paul Köllensperger abschließend.