Ein Fonds für Armutsprävention

Das Coronavirus traf uns wie ein Tsunami und verursachte enorme wirtschaftliche Schwierigkeiten für viele Familien. Plötzliche Armut erfordert eine Neuorganisation der Familie und fordert die Politik, auf diese veränderten Bedingungen zu reagieren. Die Sozialleistungen müssen daran angepasst werden. Das fordert das Team K in einem Beschlussantrag in der kommenden Sitzungswoche.

Die Krise trifft uns hart, der Lockdown hat seine Spuren hinterlassen. Auf gesundheitlicher, sozialer und sogar wirtschaftlicher Ebene sind die zu bewältigenden Probleme vielfältig und komplex und oft miteinander verflochten. Das Damoklesschwert der Armut schwebt über vielen Unternehmen, Familien und vor allem über älteren Menschen. Smart Working betrifft eine kleine Anzahl von ArbeitnehmerInnen, während der durch die Pandemie verhängte Stopp viele Unternehmen und den Handel komplett blockiert hat. Staats- und Landeshilfen sind da, aber sie sind nur erste Abfederungsmaßnahmen, die die Not langfristig nicht lindern können. “Ein großer Teil der Abfederungsmaßnahmen besteht aus günstigen Darlehen und Stundungen, die in spätere Schulden und Ratenzahlungen umgewandelt werden”, erklärt Paul Köllensperger.

Das Coronavirus kann tödlich sein, aber Armut und Isolation sind es auch. Armut ist 24 Stunden am Tag spürbar und betrifft das Leben als Ganzes. Am stärksten gefährdete Gruppen sind ältere Menschen, kinderreiche Familien, Alleinerziehende und Arbeitslose, aber inzwischen sind auch Unternehmer und Angestellte von Unternehmen hinzugekommen, deren Existenz durch das Coronavirus bedroht wird. “

Die Politik muss Maßnahmen zur Armutsprävention ergreifen. Sie kann beispielsweise soziale und gemeinnützige Dienste zur Verfügung stellen, um dem social distancing, vor allem von älteren Menschen, entgegen zu wirken”, meint Maria Elisabeth Rieder. Auch die Einrichtung eines Fonds zur Armutsprävention wäre eine mögliche Maßnahme.

Die Forderungen des Team K im Detail:

1) diese Problematik auf angemessene Weise zu untersuchen und das Ausmaß der zu erwartenden höheren Ausgaben in diesen Kapiteln des Landeshaushaltes zu beziffern; 

2) für den Fall eines deutlichen Anstiegs der Sozialausgaben, dessen Ausmaß durch die im vorangehenden Punkt angeführten Berechnungen ermittelt wird, die Einrichtung eines Fonds für die Armutsprävention in Südtirol in Erwägung zu ziehen; 

3) dabei vor allem Rentnern, älteren Personen und kranken Menschen, welche durch den „Digital Divide“ in Zeiten des Social Distancing besonders betroffen sind, soziale und gemeinnützige Dienste zur Verfügung stellen, damit die Grundversorgung garantiert werden kann und das Risiko sich aufgrund sozialer Distanzierung einsam und depressiv zu fühlen minimiert wird.

Paul Köllensperger

Maria Elisabeth Rieder

Hier gibt es den gesamten Beschlussantrag zum Nachlesen.