Autonomie, Bürgerrechte und Beteiligung

28 Mai 2020

Internationaler Tag der Frauengesundheit – Kein Tag wie jeder andere

Der  28. Mai ist der “Internationale Tag der Frauengesundheit”. An diesem Tag richten in normalen Jahren Institutionen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Aufmerksamkeit auf die Frauengesundheit.  Auch in Zeiten des  Coronavirus weist das Team K Frauen auf die Wichtigkeit dieses Themas hin. Sabine Kiem, Francesca Schir und die Landtags- abgeordnete Maria Elisabeth Rieder befürchten, dass  die […]

27 Mai 2020

Alt bekanntes Muster bedeutet noch lange keinen Plan haben!

Was von Team K kommt, wird in Bausch und Bogen von der SVP zuerst abgelehnt, um dann in einem Gesetz oder im ausgetauschten Anhang zum Landesgesetz des Südtiroler Sonderwegs wieder aufzutauchen – halt dann mit Stempel SVP. Im Landtag haben wir noch vor wenigen Wochen beim Südtiroler Weg vorgeschlagen, dem Modell Österreichs zu folgen und […]

18 Mai 2020

Team K warnt vor dem Kollaps der Raumordnung

Noch immer hält die Landesregierung daran fest, dass mit Juli das neue Raumordnungsgesetz in Kraft treten soll. Bereits zwei Mal hat das Team K, über Paul Köllensperger und Peter Faistnauer, im Landtag über einen Änderungsantrag und im Gesetzgebungsausschuss, bei der zuständigen Landesrätin Maria Hochgruber Kuenzer interveniert, das Gesetz dringend aufzuschieben, um in der aktuell prekären Situation aufgrund der […]

15 Mai 2020

Untersuchungsausschuss: Die Opposition zeigt Geschlossenheit

Es steht nun fest, Dr. Franz Ploner (Team K) wird den Untersuchungsausschuss zum Ankauf der Schutzbekleidung durch den Sanitätsbetrieb leiten. Zwar wollte die SVP bei der Wahl zusammen mit der Lega in einer peinlichen Aktion die Wahl des Ex-Primars verhindern, indem die Mehrheit Brigitte Foppa der Grünen gewählt hat, wobei diese schon im Vorfeld schriftlich […]

12 Mai 2020

Lanz gegen Franz

Der Vorsitz der Untersuchungsausschüsse steht per Geschäftsordnung der Opposition zu. Hier sollte sich die Mehrheit nicht einmischen – sie kann eh schon alle anderen Posten fast allein verteilen. Nach dem kooperativen Ansatz der letzten Tage zeigt die SVP nun wieder ihr wahres Gesicht. „Wir wählen Ploner nicht.“ Die SVP ist es gewohnt, auch die der Opposition zustehenden Posten […]

7 Mai 2020

Sozialpartnerschaften aushebeln – Einlenken in letzter Minute

Der Artikel 26-bis des Landesgesetzentwurfs 52/2020 (Restart-Gesetz) wollte kurzerhand die Sozialpartnerschaft aussetzen. Alle Körperschaften, die den bereichsübergreifenden Kollektivvertrag anwenden, hätten Arbeitszeiten beliebig ändern, dehnen, verlängern oder verkürzen können. In buchstäblich letzter Sekunde wurde ein Einvernehmensprotokoll mit den Gewerkschaften unterzeichnet und der Artikel 26-bis auf Antrag des Team K wurde aus dem Gesetz gestrichen. Die Genehmigung […]

6 Mai 2020

Anlaufstelle Unternehmen

27 April 2020

„Wir leben hier nicht in einem Polizeistaat!” – Paul Köllensperger im Interview mit salto.bz

Paul Köllensperger über die Immuni-App, über die vielen Fragezeichen zur Datenhandhabe, die Kontrolle durch die Regierung, […]
15 April 2020

Sofortige Zahlung der Verbindlichkeiten der öffentlichen Körperschaften